Deutsch/pol/ Nr.218 - Schloss Braunfels Edition

NATIONAL AND INTERNATIONAL POLITICS

Angela Merkel to step down as party leader – announces last term as chancellor
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Merkel and Allies Hammered in German Regional Election
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Bavarian Election Exit Poll: Merkel Allies See Huge Losses As Greens and Populists Surge
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Merkel: Germany Preparing for ‘No Deal’ Brexit
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Youth Activists’ Homes Targeted in Germany Police Raids After Anti-Migrant Crime Protest
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Austrian Chancellor Kurz Urges EU to Stop Italy Taking Europe ‘Hostage’
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Council of Europe Wants Turkey to Stop ‘Foreign Funding of Islam’ to Expand Political Influence
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EU Free Movement: Germany and Denmark Elect to Suspend Open Borders for Another Six Months
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Poland, Austria to Quit UN Migration Compact: ‘We Want Poles to Be Safe in Their Own Country’
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ECONOMY, FINANCES AND OTHER NEWS

Why pressure is growing on German government to cut your taxes
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Brexit, trade tensions weigh on German economy
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correctiv.org/recherchen/arbeit/artikel/2016/10/19/mehr-transparenz-fuer-jobcenter/
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tichyseinblick.de/daili-es-sentials/statt-demokratie-vorher-kampagne-gegen-kritiker-nachher/
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welt.de/politik/deutschland/article183198068/AfD-Vorsicht-bei-Umvolkung-Internes-Gutachten-warnt-Politiker.html
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GENERAL REFUGEE AND ENRICHMENT NEWS

Arabs try to derail German high-speed train with steel wire across railroad
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Austria Launches Kindergarten Islamic Headscarf Ban, Considers Adding Elementary Schools
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German Intelligence: African Migrants ‘Guaranteed Passage to Europe’ for Just €2,000
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Merkel’s Germany: Seven Syrians Arrested After 18-year-old Gang Raped
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Cologne Terror: ‘Islamic State’ Syrian Asylum Seeker Shot by Police After Molotov Attack, Hostage Taken
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German Police Record Afghan Migrant Giving Hitler Salute as ‘Right-Wing’ Hate Crime
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European Court Rules Against Woman Convicted in Austria for ‘Disparaging’ Islam
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Syrian General Given Asylum in Austria Investigated over War Crime Allegations
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Austria to Ban Knives for Asylum Seekers Amidst Migrant Stabbing Surge
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Propaganda of the week:
1 Jahr AfD-Fraktion im Bundestag!: youtu.be/aQRa83XNaE8
Pressekonferenz zur Bundeswehr: Ursula von der Leyens Maulkorberlass ist untragbar!: youtu.be/83U51XG_uNo
Anträge der AfD-Fraktion zu kriminellen Migranten, Beschneidungen von Frauen, Christenverfolgung: youtu.be/sWe2F_3OjEE
Anträge der AfD-Fraktion zu Extremismus an Schulen, Ehe für alle, Mütterrente und weitere Themen: youtu.be/eUQ04DIdaRg
AfD-Fraktion kritisiert geplante Grundgesetzänderungen der Bundesregierung: youtu.be/Ck0q921mCZE

Erster für Deutschland!

Erster für Erika!

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Deutschland : 1
Anime: 0

Bump

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Einst Linksterrorist, nun SalafistWie Bernhard Falk Islamisten im Knast beeinflusst

Bernhard Falk hilft Islamisten in deutschen Gefängnissen. Doch nicht etwa, um ihnen ein geordnetes Leben fernab religiösen Fanatismus zu ermöglichen. Denn Falk ist selbst ein radikaler Salafist – und dem Verfassungsschutz bereits bekannt.

Im jüngsten NRW-Verfassungsschutzbericht heißt es über den graubärtigen Mann: Falk „vertritt die Ansicht, dass die Bundesrepublik Deutschland einen Kampf gegen ‚den Islam‘ betreibt und steht für den nach seinem Empfinden zwingend erforderlichen ‚islamischen Widerstand gegen den Imperialismus der USA, der BRD und Israels“.
Der graubärtige Mann sieht sich selbst als „Nothelfer“, wie die „Deutsche Welle“ berichtet. Demnach betreut Falk 122 Häftlinge, denen er zum Beispiel Anwälte vermittelt und gut zuspricht. Darunter Rückkehrer, die einst im Ausland für Terrorgruppen gekämpft haben sowie Salafisten, die junge Männer für den so genannten „Gotteskrieg“ rekrutieren.
Einer von ihnen ist Bilal G.: Der Frankfurter Islamist soll einem 16 Jahre alten Schüler geholfen haben, nach Syrien in das von der Terrororganisation „Islamischer Staat“ kontrollierte Gebiet auszureisen. Der Jugendliche starb daraufhin bei Kämpfen im Kriegsgebiet.
In aller Öffentlichkeit spricht sich Falk nicht für Terrorgruppen wie den IS oder Al-Kaida aus. Allerdings zeigt der 51-Jährige Verständnis dafür, dass sich manche Menschen für den „militanten Widerstand“ entscheiden, wie Falk der „DW“ sagt: „Wenn Menschen in verschiedenen Ländern meinen, bestimmte Methoden zu wählen, dann ist das ihre Entscheidung."

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In einem normalen Land, würde der Typ an Ort und Stelle an die Wand gestellt werden und niemand würde einen negativen Kommentar darüber ab lassen.

Rüdiger Lucassen: "Ein souveräner Staat braucht eine nationale Sicherheitsvorsorge"

Nationale Sicherheitsvorsorge = National Sozialismus

Danke an den OP, deine Beharrlichkeit ist ein Segen!

„Löschung“ der Migrationspakt-Petition: Alles nur ein Missverständnis?


"Nach )neuen) offensichtlichen Erkenntnissen fördert die Landesregierung den Linksextremismus"

Ja, Waffen sind ja nicht schlecht, aber ich habe dieses "Arguemnt" auch nie verstanden. Wenn du Waffen für zivilisatorischen Wandel brauchst, dann ist alles schon zu weit abgerutscht und wenn es so weit ist, dann kommt man in den Jahren zuvor sowieso an Knarren ran.


OhShitNiggerWhatAreYouDoing

Ich freue mich über meine ID, check'em! :^)

Ich bin ein Stück weit schockiert und betroffen…

Grooming wie in Rotterham.
Wir haben bestimmt schon länger Verhältnisse wie in England. Fraglich ist nur wie lange das unterm dem Deckel gehalten werden kann. Wenn das im „idylischen“ München so ist, dann kann man sich vorstellen wie das in NRW, Mannheim, Berlin, Bremen, Hamburg aussieht.

In einem normalen Land hätten wir gar keine Gefängnisse voll mit Museln und Kanacken

Das wirft natürlich die Frage auf was bei dem Mädel und den Eltern schief gelaufen ist dass sie überhaupt in so eine Einrichtung kam. In einem ~*normalen Land*~ gäbe es solche Fälle nicht.

Sozialdemokratie… not even once

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How long before I can Heil Höcke at an AfD rally?

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Schon, aber dann würde das Zoo heißen

Wenn ich durch die Straßen gehe und statt Frauen nur Rindviecher sehe.

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Was ein lahmes Meme.

Ist heute Fremdschamtag? Das hat so hohe Energie wie der Schulzzug tbh

Tichy hat ja durchaus einige gute Autoren mit sinnvollen Ansichten aber dann hauen die sowas raus:

>Seine Kandidatur für den CDU-Vorsitz elektrisiert das konservativ-wirtschaftsliberale Milieu. Doch die Achillesferse des Hoffnungsträgers heißt „BlackRock“.

"Konservativ-wirtschaftsliberal", mit anderen Worten die Neocohens und sonstigen Globohomos die jetzt schon unsere Politik bestimmen.

Mit solcher Oppositionspresse brauchen wir keine Feinde mehr…

2018 Germans

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At least they didn't call it "facts".
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Sebastian Kurz kündigt Rückzug aus UN-Migrationspakt an

Österreich wird sich aus dem geplanten globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen zurückziehen. Die Vereinten Nationen wollen den Pakt in Marokko am 10. und 11. Dezember annehmen. Das rechtlich nicht bindende Abkommen soll Grundsätze für den Umgang mit Flüchtlingen und Migranten festlegen.

Nach den USA, Ungarn und Australien zieht sich auch Österreich aus dem geplanten globalen Migrationspakt der Vereinten Nationen zurück. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) begründeten dies mit der Sorge, dass Österreich bei einer Unterzeichnung nicht mehr selbst bestimmen könne, wer ins Land kommen dürfe.
„Manche Inhalte sprechen diametral gegen unsere Position, auch im Regierungsprogramm“, sagte Strache. Es dürfe durch den Pakt kein Menschenrecht auf Migration entstehen. Es drohe eine Vermischung von legaler und illegaler Migration, von Arbeitsmigration und Asyl, sagte Kurz. „Die Souveränität Österreichs hat für uns oberste Priorität“, meinte Strache.
Viele Staaten, die dem Pakt beitreten, würden sich in Zukunft ohnehin nicht an dessen Regeln halten, sagte Kurz. So verbiete das Abkommen zum Beispiel Massenabschiebungen, eine Maßnahme, auf die bestimmte Länder aber nicht verzichten wollten, so Österreichs Kanzler. Auch wenn der Pakt nicht bindend sei, könnten einzelne Bestimmungen über den Umweg von Klagen und Gewohnheitsrecht möglicherweise politische Kraft entfalten, hieß es.

Das Abkommen soll Grundsätze für den Umgang mit Migranten festlegen und bei einer UN-Konferenz in Marokko am 10. und 11. Dezember angenommen werden. Deutschland unterstützt das Abkommen.
Die UN-Mitgliedstaaten hatten sich 2016 geeinigt, den Migrationspakt zu schließen. Das 34 Seiten lange Dokument soll helfen, Flüchtlingsströme besser zu organisieren und Rechte der Betroffenen zu stärken. Betont wird in dem Papier auch, dass die Souveränität der Nationalstaaten und ihr Recht auf eine selbstständige Gestaltung ihrer Migrationspolitik durch den Pakt nicht angetastet werden sollen HA!. Laut UN gelten weltweit rund 190 Millionen Menschen als Migranten.

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Mein Gesicht wann immer ich diese Fresse sehe. Bei solchen Typen kann einem die SPD fast leid tun… fast.

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...

Schon komisch, dass über diesen Pakt überhaupt nicht berichtet wird. Vor allem natürlich da gerade Wahlen waren.
Bringt einem echt zum nachdenken

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Selbst wenn, die Leser der MSM befürworten den Scheiß doch so lange man ihnen erzählt das Ganze diene zur "besseren Organisations" oder was auch immer.

POL-FR: Freiburg: Nach Ende einer Demonstration werden Versammlungsteilnehmer von Unbekannten verletzt - Polizei sucht Zeugen und Geschädigte

Freiburg (ots) - Nach Beendigung einer Demonstration geraten Versammlungsteilnehmer auf dem Heimweg in der Freiburger Innenstadt in ein Gerangel mit mutmaßlichen Gegendemonstranten.

Am Dienstagnachmittag, 30.10.2018, erschienen die Geschädigten bei der Polizei, um Anzeige zu erstatten. Ein 15-Jähriger und seine 48-jährige Mutter gaben an, am Vortag an einer Demonstration in der Freiburger Innenstadt teilgenommen zu haben. Nachdem die Versammlung auf dem Rathausplatz beendet worden war, hätte sich die Familie zu dritt auf den Heimweg durch die Innenstadt begeben. Gegen 21 Uhr hätten sie sich auf der Kaiser-Joseph-Straße befunden, als eine Personengruppe aus der Löwenstraße gekommen sei. Es sei dann zu einem Zusammentreffen mit diesen Personen gekommen, die als augenscheinlich "Linksautonome" beschreiben wurden. Dabei sei die 48-jährige Geschädigte gegen ein Schaufenster gestoßen worden. Der 15-Jährige habe einen Schlag auf seine Hand erhalten und vermutet, es sei dabei ein Stock oder eine Stange verwendet worden. Die Gruppe sei dann schnell weiter gezogen und hätte anschließend andere Leute geschlagen. Der 15-Jährige macht Verletzungen an einem Handgelenk geltend. Seine Mutter habe Schmerzen am Rücken.

Es liegt die Beschreibung eines Tatverdächtigen vor: Vermutlich Deutscher / kurze blonde Haare, ca. 3 bis 4 cm lang / ungepflegtes Erscheinungsbild / ca. 180 cm groß / blau-grüne Augen / unauffällige Statur / trug einen grauen Kapuzenpullover ohne Aufdruck, eine blaue Jeans und schwarze Straßenschuhe, Schlupfschal über dem Gesicht (vermutlich grünlich) / Zur Tatwaffe gibt es keine konkreten Beschreibungen.

Die Kriminalpolizei bittet um Zeugenhinweise. Wer hat am Montagabend, 29.10.2018, gegen 21 Uhr, im Bereich der Kaiser-Joseph-Straße, nachdem die Demonstrationen an diesem Abend beendet waren, Personengruppen beobachtet, die Passanten angegriffen haben könnten. Wer kann Hinweise zu den Tatverdächtigen des beschriebenen Körperverletzungsdelikts geben? Auch mögliche Geschädigte von Straftaten, die bislang nicht zur Polizei gegangen sind, werden gebeten, sich zu melden.

presseportal.de/blaulicht/pm/110970/4103095
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Flüchtlingsblogger Aras B. wegen sexueller Belästigung vor Gericht

BERLIN. Der syrische Flüchtlingsblogger und Kolumnist Aras B. muß sich nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT wegen sexueller Belästigung vor Gericht verantworten. Ein entsprechendes Verfahren ist für den 23. November vor dem Amtsgericht Lemgo angesetzt. Dem 1998 geborenen Autor (u. a. HuffPost, Vice) wird vorgeworfen, an seiner ehemaligen Schule in Lemgo, dem Lüttfeld-Berufskolleg, sowie im Schulbus mehrere Frauen und Mädchen begrapscht zu haben.

Insgesamt geht es um sechs Fälle in den Zeiträumen November bis Dezember 2017 sowie im März dieses Jahres. Fünf der Fälle sollen sich in der Berufsschule in Lemgo abgespielt haben, einer in einem Bus. Die mutmaßlichen Opfer sind drei Mitschülerinnen. Mal soll B. ein Mädchen an die Brust gegrapscht, mal ein anderes mehrfach absichtlich im Vorbeigehen ans Gesäß gefaßt haben.

Das dritte Opfer wurde Ende 2017 im Bus auf der Fahrt zur Schule belästigt. Dabei soll er sich bewußt im Bus gestreckt haben, um dann gezielt die Brust der Frau zu berühren. Schon vor den Vorfällen soll B. an der Schule auffällig geworden sein und Pornofilme auf seinem Handy herumgezeigt haben.

Gegenüber der JF bestreitet er die Vorwürfe. „Das ist Fake“, sagt B. gelassen am Telefon. Nichts daran stimme. Von einem Prozeß sei ihm nichts bekannt, eine Vorladung habe er nicht erhalten.

Die Direktorin des Amtsgerichts Lemgo, Petra Borgschulte, bestätigt auf Nachfrage der JF allerdings, daß am 23. November ein Strafverfahren wegen sexueller Belästigung verhandelt werde. Da es sich um eine nichtöffentliche Jugendstrafsache handle, könne sie sich zum Inhalt des Anklagevorwurfs aber nicht äußern.

Doch Borgschultes Angaben zu Uhrzeit und Sitzungssaal decken sich mit den Informationen der JF zum Verfahren gegen B. Darauf angesprochen, schweigt dieser. Eine Nachfrage per E-Mail beantwortet er nicht. Allerdings verschwand sein Account auf Twitter am Mittwoch Nachmittag kurz vor Ablauf der Frist, die ihm die JF zur Antwort gegeben hatte. Und auch auf Facebook verschwand seine Fan-Seite.

Daß der Syrer zum Thema sexuelle Belästigungen fragwürdige Ansichten pflegt, hat er bereits in der Vergangenheit gezeigt. Als 2016 die sexuellen Übergriffe von Flüchtlingen auf Frauen in der Kölner Silvesternacht ganz Deutschland empörten, schrieb B. auf Twitter: „Daran sind die meisten Frauen selbst schuld. Nachts allein zu sein.“ Später sagte er in einem Interview, er habe sich damals falsch ausgedrückt, weil seine Deutschkenntnisse noch nicht so gut gewesen seien. Eigentlich habe er das Gegenteil sagen wollen.

B. sorgt vor allem in den sozialen Medien mit Forderungen und provokanten Äußerungen immer wieder für Empörung und Aufregung. Mal meinte er, AfD-Wähler hätten in Deutschland „nichts zu suchen“ und Wutbürger sollten Deutschland verlassen, mal gestand er, viele Syrer würden in Deutschland bei der Angabe ihres Alters nicht die Wahrheit sagen. Auch fand B., ein Handy gehöre zur Grundversorgung von Flüchtlingen, der Staat solle ihnen daher Mobiltelefone finanzieren.

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Wie Töpferei.

Du kannst den Affen aus dem Dschungel nehmen…

aber nicht den Dschugel aus dem Affen.

In München hat wohl auch mal wieder ne Truppe Afghanen eine Jugendliche bereichert. So langsam wird's echt lächerlich. Happening, wann?

Pfffffhahahahaha

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Ich habs versucht

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Gar nicht. Stattdessen werden die Michel sich einfach ein Zustände wie in Bangladesh gewöhnen.

Flüchtlingsblogger Aras B. wegen sexueller Belästigung vor Gericht

BERLIN. Der syrische Flüchtlingsblogger und Kolumnist Aras B. muß sich nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT wegen sexueller Belästigung vor Gericht verantworten. Ein entsprechendes Verfahren ist für den 23. November vor dem Amtsgericht Lemgo angesetzt. Dem 1998 geborenen Autor (u. a. HuffPost, Vice) wird vorgeworfen, an seiner ehemaligen Schule in Lemgo, dem Lüttfeld-Berufskolleg, sowie im Schulbus mehrere Frauen und Mädchen begrapscht zu haben.
Insgesamt geht es um sechs Fälle in den Zeiträumen November bis Dezember 2017 sowie im März dieses Jahres. Fünf der Fälle sollen sich in der Berufsschule in Lemgo abgespielt haben, einer in einem Bus. Die mutmaßlichen Opfer sind drei Mitschülerinnen. Mal soll B. ein Mädchen an die Brust gegrapscht, mal ein anderes mehrfach absichtlich im Vorbeigehen ans Gesäß gefaßt haben.

Das dritte Opfer wurde Ende 2017 im Bus auf der Fahrt zur Schule belästigt. Dabei soll er sich bewußt im Bus gestreckt haben, um dann gezielt die Brust der Frau zu berühren. Schon vor den Vorfällen soll B. an der Schule auffällig geworden sein und Pornofilme auf seinem Handy herumgezeigt haben.
Gegenüber der JF bestreitet er die Vorwürfe. „Das ist Fake“, sagt B. gelassen am Telefon. Nichts daran stimme. Von einem Prozeß sei ihm nichts bekannt, eine Vorladung habe er nicht erhalten.
Die Direktorin des Amtsgerichts Lemgo, Petra Borgschulte, bestätigt auf Nachfrage der JF allerdings, daß am 23. November ein Strafverfahren wegen sexueller Belästigung verhandelt werde. Da es sich um eine nichtöffentliche Jugendstrafsache handle, könne sie sich zum Inhalt des Anklagevorwurfs aber nicht äußern.

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Der Typ ist echt?!

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Ist doch kein Wunder bei dem Autor, Oswald Metzger war schon zu Zeiten seiner Parteimitgliedschaft bei den Grünen ganz großer Fan von progressivem Bevormundungsstaat (natürlich subtil "ordnungspolitisch", garniert mit pseudoliberaler Rhetorik) und neoliberalem Homoglobalismus.

Nett, aber wurde schon hier gepostet

Die Penner sind ja schlimmer als Juden. Gibt es einen Bereich wo die nicht ihre Finger im Spiel haben, natürlich zum Nachteil der Bevölkerung? Bachelor/Master, H4…

Kein meme, sondern nur eine traurige Feststellung über die weibliche Mode in unserer Zeit.

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Das Urteil im Schäferprozeß
Ich war heute wieder in München, wo der letzte Prozeßtag im Schäferprozeß anstand.
Das finale Urteil des BRD-Gerichts über Monika und Alfred wurde gesprochen. Anschließend trafen wir uns noch auf eine fröhliche Gesprächsrunde und ein paar Biere im Löwenbräukeller.

Meuthen – Der EFDD-Europa-Talk aus Straßburg | Folge 1: Globaler Pakt für Migration

MdEP und AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen spricht mit Hans-Hermann Gockel über die großen Gefahren des hochumstrittenen „Global Compact for Migration“, der in Marrakesch (Marokko) am 10./11. Dezember von den UN-Mitgliedsstaaten verabschiedet werden soll.

Die haben ja auch Ralf Stegner

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Man man man. Ich lese ab und zu Hartz4 Foren um zu sehen wie die aktuelle Rechtslage so ist. Dort treiben sich logischerweise viele, sagen wir, "bodenständige" Leute rum. Trotz der ganzen Verarsche die man als Arbeitsloser in diesem Land erfährt lernen diese Typen genau gar nichts. Da wundert einen die weitere Unterstützung von Merkel aus der Bevölkerung auch nicht mehr. Diejenigen die am meisten Grund haben unzufrieden mit der Politik zu sein rennen ausgerechnet den GRÜNEN hinterher weil die jetzt auch anfangen gegen H4 zu sein.

Woooooow

Selbst Idioten müssten irgendwann merken wie sehr sie verarscht werden.
Hier liegt mehr vor als nur Dummheit.

Warte mal, B90/Die Kinderschänder sind gegen HIV?
Was ist denn da los, dass die Harze denen hinterherlaufen?

gegen-hartz.de/news/wird-hartziv-schon-bald-a-2342123

Meine Vermutung: Die Grünen wollen nicht dass ihre Hausneger sanktioniert werden. Um echte Arbeitslose geht es gar nicht.

Achso, die spacken wegen universal basic income a.k.a. Neosozialismus?

Na, das ist ohnehin ein Traum von vielen dort. Teilweise auch zu Recht. Ich vertrete die Ansicht dass ein Grundeinkommen (für Deutsche) uns billger käme als die Bullshitjobs die durch H4 gefördert werden zu finanzieren. Die Trullas vom Amt sind da ein ganz großer Kostenfaktor.

Ha, und wo Marxismus seinen Schatten wirft sind natürlich bestimmte Gruppen nicht fern:
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Die sollen doch was tun. Wenn du denen gleich viel Geld wie arbeitenden Menschen gibst, entwertet dies deren Arbeit und führt eher dazu, daß sich noch mehr Menschen auf die faule Haut legen.
Da ist es sinnvoller wie Hitler ne Autobahn manuell zu baun. Oder halt den Flughafen fertig zu stellen, kek.

Nein Danke. Grundsicherung für Kurzzeitarbeitslose, nen Dreck für alles was darüber hinausgeht, Arbeitslager als Etlösing für Arbeitsverweigerer, Steine zum Klopfen sind billig.

Die Jobcenter sind jetzt bereits dabei legitime Arbeitsplätze durch mehr oder weniger verdeckte Subventionierung zu zerstören:

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Man muss es doch nicht noch schlimmer machen. Der Sinn hinter Hartz4 sollte aus meiner Sicht sein, daß die betroffenen genug zu Essen haben und etwas extra, um Materialien zu beschaffen, die sie benötigen, um wieder zu arbeiten.
Das ewige Michel zahlts schon muss aufhören

Joa, aber wie?
Dank muh Menschenrechte kannste die Leute ja nicht verhungern lassen. Außer Arbeitslagern sehe ich da wenig. Bild wäre eine Lösung. Oder halt ne Gesellschaft in der das Problem nicht existiert, aber der Zug ist abgefahren.
Woran erkennt man überhaupt jemand wo sich absichtlich ständig feuern lässt und jemand wo Hilfe braucht um auf die Beine zu kommen?

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Es geht um das massive Sparpotential wenn man das hintergründige System zu H4 abschaffen würde. Die ganzen Maßnahmen der Jobcenter nützen nämlich absolut gar nichts und dienen nur dazu die eh schon aufgeblähte Sozialindustrie zu fördern.

Ohne besagte Sozialindustrie sähe die Arbeitslosenstatistik allerdings noch düsterer aus als ohnehin schon, deshalb wird keine Partei einen Finger rühren.

Man muss die Leute ja nicht zwingen, aber man muss Hartz4 halt so niedrig halten, daß man für mehr als das absolut Nötige arbeiten muss.
Der Erste hat sich ständig feuern lassen, der zweite wohl eher nicht ständig, aber das ist ja nicht Aufgabe des Staates sondern des potentiellen Arbeitgebers, das zu erkennen.

Gibt aber auch die Möglichkeit für realen Aufstieg in der Welt. Sonst wird das nix mit der bayrischen Raumfahrt.

Da wir dabei sind:

Hartz IV: Kriminelle Banden betrügen Staat um 50 Millionen Euro

Kriminelle Banden haben sich im vergangenen Jahr durch falsche Angaben bei der Bundesagentur für Arbeit Hartz IV-Leistungen von mindestens 50 Millionen Euro erschlichen. Der Leistungsmißbrauch „aufgrund bandenmäßiger Kriminalität“ sei durch eine Umfrage unter den Job-Centern ermittelt worden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über die zuerst die Rheinische Post berichtet hatte.
Von bandenmäßiger Kriminalität ist auszugehen, wenn Gruppen den Staat systematisch betrügen, indem sie etwa falsche Angaben über Familienangehörige, Wohnungen oder geringfügige Beschäftigungen machen, um Hartz-IV-Leistungen zu beziehen. Die Bundesagentur verzeichnet aber auch individuelle Betrugsversuche wie Verstöße gegen Mitteilungs- und Anzeigepflichten des Beziehers der Grundleistung.

Gesamtschaden liegt bei über 100 Millionen Euro
„Den Berichten zufolge lag die Anzahl der Fälle mit Leistungsmißbrauch beziehungsweise Verdacht auf Leistungsmißbrauch bei 4.400“, teilt die Bundesregierung mit. Der Großteil von ihnen sei Großstädten gemeldet worden. Rund zwölf Job-Center hätten von jeweils mehr als 100 Vorfällen berichtet.

Die Gesamtzahl der festgestellten Mißbrauchsfälle habe mit 119.541 im vergangenen Jahr nur geringfügig unter der Zahl von 2016 (121.464) gelegen. Den daraus entstandenen Schaden beziffert die Bundesagentur auf 54 Millionen Euro. Rechne man den Schaden aus bandenmäßigem Betrug hinzu, habe der Gesamtschaden mehr als 100 Millionen Euro betragen.

Job-Center verfügen über zu wenig Personal
Viele Job-Center verfügen demnach über zu wenig Personal, um Leistungserschleichung ausreichend aufzudecken. Der Bundesregierung ist laut dem Bericht auch nicht bekannt, ob die Arbeitsämter Mitarbeiter entsprechend schulen und ob Juristen zur Erkennung dieser Fälle eingesetzt werden.
„Das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates darf nicht durch Nachlässigkeit beim Kampf gegen den Leistungsmißbrauch gefährdet werden“, mahnte der sozialpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Pascal Kober. „Die bisherigen Maßnahmen sind hierfür vollkommen unzureichend.“
Bereits im März hatte die Bild-Zeitung aus einem internen Bericht zitiert, wonach sich die Bundesagentur für Arbeit besorgt über „gut organisierte Banden“ zeige. Die Kriminellen würden „gezielt“ Menschen aus osteuropäischen Ländern wie Bulgarien und Rumänien anlocken, die hier scheinbar arbeiteten, um dann zu Unrecht Hartz-Leistungen zu kassieren. Schwerpunkte seien Berlin, Dortmund, Hagen, Gelsenkirchen, Duisburg, Bremerhaven, Pinneberg und Neumünster.


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Immer diese verdammten schwäbischen Betrügerbanden aber auch!

Das Sparpotential ist sofort wieder dahin, wenn man den Verwaltungsapparat einstampft und die ganzen Staatsknetenzecken dann selber in die Sozialhilfe rutschen. Die Schabracke vom Amt wird so oder so vom Steuerzahler durchgefüttert, solange man sie nicht wahlweise zu Mehrwert generierende Arbeit bringen/zwingen oder verelenden lassen will.

Aber immer genug Personal und Juristen um Leute für vebotene Meinungen über Massenvergewaltigungen und sonstigen Straftaten von Rapefugees auf Twitter und Facebook in den Knast zu werfen, rund um die Uhr Videos und Posts mit illegaler Meininung zu sperren und zu löschen und organisiert Fakten im Internet mit Lügen auf "Faktencheck" Seiten zu widersprechen

Ja, hatte ich ja erwähnt, die Sozialindustrie stünde dann nackig und ohne Arbeit da, denn diese Leute sind in der freien Wirtschaft gar nicht einstellbar.

Dennoch, ich glaube es gibt da ein ziemlich großes Sparpotential. Sozialhilfesystem zusammenschrumpfen, Universitäten schließen, Entwicklungshilfe einstellen, türkische Pensionen abstellen… Geld ist da, wenn man nur sucht.

Die ganze Sozialhilfe zielt wahrscheinlich mehr darauf ab, die Kriminalitätsrate zu drücken. Man bezahlt dem Otto-Normal-Asozialen sein Fressen, das Dach über dem Kopf, den Fernseher, den Suff und die Fußballkarte und hofft, dass er davon träge genug bleibt, um Messer-Ali bei seinen krummen Dingern keine Konkurrenz zu machen. Ohne Wirksame Eugenik zur zahlenmäßigen Kontrolle solcher Bevölkerungsteile, wird jede Sozialhilfe zur exponentiellen Ausgabe im Staatshaushalt, siehe Bild.
Wenn man Hartz also auf das absolut lebensnotwendig Maß eindampft, wird sich im gleichen Faktor die Vermögenskriminalität erhöhen. Unser Rechtssystem scheitert in praktisch all seinen selbst gesteckten Zielen. Eine effektive Resozialisierung krimineller Element findet nicht statt und ein für alle mal liquidiert wird auch niemand. Der Schwarzmarkt für Drogen ist aufgrund fehlender Grenzkontrollen nicht sanktionierbar. Der für Werbung besonders empfängliche Pöbel wird zu immer neuen Ausgaben verführt. Glücksspiel und Prostitution sind weitestgehend unreguliert.
Ein gesundes Volksbewusstsein zur Aufklärung und Zurückdrängung degenerativer Impulse wurde uns seit Kriegsende abtrainiert.
Alles in allem ein Fass ohne Boden.

Ich geh mich weghängen ins Bett.

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Und gegen wen wird sowas durchgesetzt?
Lustige Leutchen Marke Familie Ritter? Die militanten Zeckenkreise wo unter jedem Stein ein Anwalt für Sozialrecht lauert der dem Scheißstaat aus Prinzip eins reindrückt? Messer-Ali der mit seinen 3 Cousins im vom Bruder des Onkels geleasten C63 vor dem Jobcenter aufschlägt? Wobei sich solche noch kaputtlachen werden, da wird dann einfach Ali als Vollzeitkraft in der Dönerbude/Shishabar/Wettbüro angemeldet und der Doofmichel darf dann für deutlich mehr als ALG2-Niveau latzen…
Nicht vergessen, in Shitholes wie NRW oder Berlin ist der Anteil an Ausländern unter den Hartzern ja exorbitant hoch.


Ja, der Sinn der Hartz-Reformen war aber von Anfang an einen großen, staatlich subventionierten Niedriglohnsektor zu schaffen. Weil genau dieser qua mainstreamökonomischer Diktion in Deutschland gefehlt hat. Die Wohlfahrtsverbände und Gewerkschaften haben ja auch ganz fix still gehalten als die gemerkt haben wie fett sich im Maßnahmensektor verdienen lässt.

Auch lustig:


Tablets für Berliner Häftlinge
Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) was für eine Überraschung will Häftlinge in Berliner Gefängnissen mit Tablets ausstatten. Als erster Schritt dahin soll ein Modellprojekt mit 70 Häftlingen der Justizvollzugsanstalt Heidering ausgeweitet werden. Diese durften seit Juni Tablets auch in ihrer Zelle benutzen. Für die Testphase hatte der Berliner Senat der Berliner Morgenpost zufolge 1,3 Millionen Euro bereitgestellt.

„Die Vorbereitung auf ein Leben nach der Haft ist ohne einen Internetzugang kaum mehr möglich“, sagte Behrend laut einem Bericht des rbb. Gefangene müßten sich etwa um Wohnung und Arbeit kümmern und sich mit vielen Behörden auseinandersetzen, begründete Behrendt den Vorstoß. Auch Sprachunterricht über das Internet sei wichtig, da viele Gefangene kein Deutsch sprächen.

Nach der Ausdehnung des Pilotprojekts ist das Ziel, alle 4.000 Häftlinge mit Tablets auszustatten. Vor allem technische Probleme stehen dabei bisher noch im Weg. „Gefängnismauern sind bekanntlich sehr dick und machen den WLAN-Empfang sehr schwer“, erklärte der Pressesprecher von Behrendts Ministerium dem rbb die Problemlage. In Zukunft werde das Internet aber für Gefangene eine ähnliche Selbstverständlichkeit werden wie Fernseher und Telefone heute.


jungefreiheit.de/politik/deutschland/2018/tablets-fuer-berliner-haeftlinge/
archive.is/NvF85

Da gehen die Bankräuber ja freiwillig in den Knast und dann riecht man gleich noch mehr.
Bei denen hackts.
Wieso keine genauso teuren Laptops?
Für mehr als Candy Crush brauchts ne Tastatur. Ich finde, daß das Ganze sehr von ihren erfundenen Zielen abweicht.
Mal ganz abgesehn davon lassen die sich auch per LAN-Kabel anschließen.
Was für Vollspasten.

8ch.net/k/res/621175.html#621529

Meine Fresse…

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Die kriegen es in Berlin doch kaum hin die Insassen überhaupt im Knast zu behalten, geschweige denn die Typen ordentlich zu filzen. Wozu Tablets wenn man ohne Probleme ein Smartphone dort bekommt?

Nicht relevant, fand ich aber lustig.

Oh, und "Spergkraut" war wahrscheinlich ich, weil ich es kurz nach dem Exodus gewagt habe den Amis hinrechtlich deutschem Waffenrecht (lmao Deutsche sind alles cucks und haben freiwillig keine Waffen x-DDD) zu widersprechen, und dass mit deutscher IP.

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Weil man die Steuergelder ja irgendwie verschwenden muss. Kann ja nicht sein, dass das Geld vielleicht mal in etwas nützliches investiert wird.

"Sperkraut" war ich auch kek. Sind wir alle. Aber es ist wirklich eine beunruhigende Sache. Cucki hat klinischen Autismus, ich bin jetzt sicher.
Nie bin ich so FÜR eine finale Lösung der Untermenschen

Ich frag mich was die eigentlich mit 1,3 millionen machen.
Internet für ein paar Jahrtausende bezahlen? So viel kosten 70 Tablets und ein paar Router/Repeater nicht.

Nicht wenn man die Standards der freien Wirtschaft anlegt. Wenn es allerdings um staatliche Projekte geht…

Die nicht-MSM nimmt sich langsam dem Vertrag von Marrakesh an und siehe da, prompt startet die Regierung eine Propaga- Verzeihung, "Aufklärungs"kampagne zu dem Thema.

tichyseinblick.de/daili-es-sentials/statt-demokratie-vorher-kampagne-gegen-kritiker-nachher/


Diese Formulierung muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. "Politische Stimmungsmache" ist jetzt also etwas böses und gegen einen Vertrag zu sein über den nie jemand demokratisch abgestimmt hat, geschweige denn die Bevölkerung informiert worden wäre, ist ebenfalls verboten. Es kann nicht sein was nicht sein darf.

Für die 1,3 Millionen Euronen hätte man schon 733 G36 (zum Einzelhandelspreis von ca.1.800€) kaufen können, genug um ein Battalion für den Bandenkampf in den Großstädten auszurüsten.

Nimmt man noch die 50 Millionen die nur für Sozialbetrüger rausgehen, kann man sich noch zwei Panzerzüge mit 8 Leopard 2 kaufen, und dazu noch 65 Spz Marder für die Schützen! Mit je 6 Mann im Kampfraum sind das damit 390 Landser die man transportieren kann, mehr als genug um einen Schwerpunkt zu bilden!

Oder man nimmt die ganzen 50 Millionen nur für Gewehre, und hat damit genug um 27.777 Mann als Einsatzgruppe in die Stadt zu schicken! Damit lassen sich auch die schlimmsten No-Go-Zonen befrieden!
(Preise nach archive.is/Qx2XQ)

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Also user :^)

Quod licet Iovi, non licet bovi

Muni nicht vergessen. Als Endverbraucher zahlst du da aktuell ein Vermögen für. Zumindest bei Jagdkalibern.

Ich denke wenn man ganze Battalione ausrüstet wird man deutlich weniger zahlen als eine Einzelperson.
Notfalls lässt man halt einen Panzerzug weg, für 12 Millionen lässt sich wohl genug Munition anschaffen.

Na, tut das Popöchen schön weh?

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Die immense Bedrohung durch den UN Migrationspakt - Interview Petr Bystron AfD

???

...

Erzähl doch mal ein bisschen von deinen Lernfortschritten im Bereich Deutsch als Fremdsprache ;^)

Analfistel geplatzt?

Attached: the_butthurt_locker.jpg (680x932, 112.2K)

???
gefiltert?


Die anderen Beiträge sind aber nicht wie Cucki postet.

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Ach jetzt lese ich die ID richtig.
Ist natürlich überhaupt nicht überraschend das der Filtermongo regelmäßig mit seinen Autismusanfällen die Bretter vollkrebst.
Da macht man sich die Mühe und verteilt in aufkommenden politischen Diskussionen mundgerechte rote Pillen, nur damit Autismo McFiltermongo das ganze in einem 5 Tage dauerndem Anfall mit dem Arsch einreißen und das ganze Niveau politischer Diskussionen dort auf 4chan/int/-Level katapultieren kann. Wäre schließlich ganz schlimm wenn mal nicht eine Woche vergeht ohne Adolf's Abenteuerspielplatz auf einem chinesischen Fingermalforum verteidigt zu haben.
Ach ja, warum waren denn wirklich alle deutschen Posts auf einem sprachlichen Level das man von syrischen Flüchtilanten im B1-Sprachkurs erwarten kann? Ironisch behindert oder doch irgendein Karlucke der rechtsrechten Rechtsturbonazi mimt?

lel

2/10
Wen willst du damit erreichen?
Was ist die Zielgruppe?
Was willst du aussagen?

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Vorsicht bei „Umvolkung“ – Internes Gutachten warnt AfD-Politiker

Um Vorkehrungen gegen eine mögliche Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz zu treffen, hat die AfD ein internes Gutachten in Auftrag gegeben. Doch dieses kommt laut einem Bericht zu dem Schluss, dass eine Beobachtung gerechtfertigt sei.

Ein internes Gutachten der AfD kommt nach Medienberichten zu dem Schluss, dass eine Beobachtung der Partei durch den Bundesverfassungsschutz gerechtfertigt ist. Dies gehe aus einer dem WDR, NDR und der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegenden Zusammenfassung der Expertise hervor, berichtete die ARD auf ihrer Online-Seite am Freitag.
Der Verfasser sei ein emeritierter Staatsrechtler, der von der Arbeitsgruppe zur Abwehr der drohenden Observierung beauftragt worden war. Von der AfD war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Ein Sprecher verwies auf eine für Montag angekündigte Pressekonferenz der Parteivorsitzenden Alexander Gauland und Jörg Meuthen.
Nach dem Bericht geht der Staatsrechtler davon aus, „dass sich die Gesamtpartei grundsätzlich alle Verfehlungen von Parteimitgliedern zurechnen lassen muss, auch wenn Verfehlungen hochrangiger Funktionäre schwerer wiegen“. „Er findet auch zahlreiche Beispiele, die seines Erachtens eine Beobachtung der jetzigen AfD rechtfertigen würden“, werden die Aussagen des Experten beschrieben.

Der Gutachter warnt die AfD vor der Verwendung von Begriffen wie „Überfremdung“ und „Umvolkung“, da diese Anhaltspunkte für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz liefern könnten. Er empfiehlt, Pauschalurteile wie „Flüchtlinge sind kriminell“ oder „Altparteien sind korrupt“, die bestimmte Gruppen herabwürdigen, zu vermeiden.
In den Auszügen aus dem Gutachten, das die AfD in Auftrag gegeben hatte, steht in einer Liste mit „Handlungsempfehlungen“ außerdem: „Die Vermeidung von ‚extremistischen Reizwörtern‘ wie ‚Volkstod‘ oder ‚Umerziehung‘“. Die Zusammenfassung des Gutachtens hatte der AfD-Bundestagsabgeordnete Roland Hartwig erstellt. Er leitet eine vom Parteivorstand eingesetzte Arbeitsgruppe, die Vorkehrungen gegen eine mögliche Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz treffen soll.
Der Bundesverfassungsschutz geht ebenso wie die Verfassungsschutzämter der Länder der Frage nach, ob die AfD eine Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt und deswegen observiert werden sollte. Eine Entscheidung soll bis Ende des Jahres fallen. Die AfD-Spitze fürchtet, durch eine Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst würden Wähler abgeschreckt.

welt.de/politik/deutschland/article183198068/AfD-Vorsicht-bei-Umvolkung-Internes-Gutachten-warnt-Politiker.html
archive.fo/ZEIEN

Das bloße freie Wort gilt mittlerweile als Messlatte ob etwas legal ist oder nicht. Fakt ist, dass keine der Aussagen oder Begriffe gesetzeswidrig sind, somit keinen Strafbestand erfüllen und demnach keine Beobachtung rechtfertigt. Das ist aber egal, denn es darf nicht sein, was nicht sein darf.

>Ein internes Gutachten der AfD kommt nach Medienberichten zu dem Schluss, dass eine Beobachtung der Partei durch den Bundesverfassungsschutz gerechtfertigt ist. Dies gehe aus einer dem WDR, NDR und der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegenden Zusammenfassung der Expertise hervor, berichtete die ARD auf ihrer Online-Seite am Freitag.
Also mal wieder nur die Neudeutung der politischen Gegner, anstatt das Ergebnis des eigentlichen Gutachtens.
Also jede Form der Kritik an der Politik der Regierung unterlassen.
So wie andere es vermeiden alle Deutschen oder politisch Rechten als Nazis, Dummköpfe, Verschwörungstheoretiker, Hetzer, Angstmacher, Rassisten oder sonst was zu bezeichnen? Wie war das nochmal mit Begriffen wie "Dunkeldeutschland"?

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Also ist dies nicht die tatsächliche Aussage des "Experten", sondern nur die Beschreibung dessen Aussage seitens von (((jemanden)))?

Ja, so wie die anderen Parteien das auch tun, ne? :^)

Einspruch, echte Sozialisten und Kommunisten wie die Wagenknecht hassen UBI. Die sehen das als eine weitere Schlafpille für die Arbeiterklasse.

Vorsicht… wenn du nicht gerade über ein sehr spezifisches, nicht-fungibles und schlecht automatisierbares Skillset verfügst, wirst du eher zu dieser Gruppe gehören, als dir lieb sein wird.

Du willst Arbeitsunwilligen NOCH mehr Ressourcen hinterherwerfen (Unterbringung, Kost, Bewachung, Verwaltung, Opportunitätskosten)? Dann keine falsche Humanität, plädiere lieber gleich für Tötung.

Wie gesagt, es gibt kein gesellsachaftliches Problem, das sich nicht durch Massenerschießungen lösen lassen würde.

Korrekt. Die meisten Arbeitslosen sind im Schnitt über ein Jahr arbeitslos. Durch nahezu alle Berufsfelder hindurch. Warum wohl?